AGB

§ 1 Allgemeines
Die Nutzung des Leistungsangebotes von Montu Therapeutics richtet sich nach denvorliegenden Nutzungsbedingungen.

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Anbieter des Internetangebotes unter www.alternaleaf.de ist die Montu TherapeuticsGmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Raphael Strauch, Schaperstr. 18, 10719 Berlin.
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Email: info@montugroup.de

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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:

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Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung des in § 2dargestellten Leistungsumfangs gegenüber Verbrauchern/Patienten.

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§ 2  Leistungsumfang
1. Montu Therapeutics ist eine Service- Plattform, über die in Deutschland zugelassene Ärztinnen und Ärzte, MVZ und andere Gesundheitsdienstleister Leistungen erbringen können (nachfolgend “Gesundheitsplattform”). Montu Therapeutics selbst ist kein Gesundheitsdienstleister, insbesondere kein Arzt, kein MVZ und keine Apotheke.
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Über die Plattform erhalten Patienten Zugang zur Nutzung von privatärztlichenVideosprechstunden über ein datenschutzkonformes Videomodul. Eineausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien soll durch die Ärzte nur erfolgen, wenn dies ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung,Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird und die Patientin oder der Patient auch über die Besonderheiten der ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt wird.

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Die Beratung und/oder Behandlung per Telemedizin ist nur für solche Krankheitsbilder möglich, die nach individueller Prüfung des Patientenanliegens durch den Arzt oder dieÄrztin aufgrund allgemein anerkannter fachlicher Standards für eine Fernbehandlung geeignet sind.

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Montu Therapeutics unterstützt den Kontakt von Patienten mit Ärzten im Rahmen der Telemedizin.

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2. Montu Therapeutics übernimmt dabei gegenüber dem Nutzer insbesondere folgende Aufgaben:

3. Minderjährige unter 18 Jahre dürfen die Services, auch den Zugang zu telemedizinischen Leistungen, nicht nutzen. Im Übrigen liegt es in der Verantwortung des behandelnden Arztes die Einwilligungsfähigkeit des Minderjährigen im Rahmen der ärztlichen Behandlung festzustellen.

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4. Ärzte können über die Plattform elektronische Privatrezepte (e-Rezepte) ausstellen. Die e-Rezepte werden auf digitalem Weg den kooperierenden (Versand-)Apotheken nach Auswahl und Weisung durch den Patienten zur Verfügung gestellt.

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5.Nicht Inhalt der Leistungen von Montu Therapeutics ist der zwischen dem Patienten und dem Arzt abzuschließende private Behandlungsvertrag. Für dessen Inhalt und der gesamten Kommunikation zwischen Patient und Arzt ist Montu Therapeutics nicht verantwortlich.  

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6. Auf der Plattform können nur privatärztliche Videosprechstunden (auch für Selbstzahler) in Anspruch genommen werden. Infolge dessen können die Ärzte nur Privatrezepte ausstellen.

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7. Montu Therapeutics liefert auch keine Arzneimittel oder ist Teil des Vertrages zwischen Patient und Apotheke. Entscheidet sich der Patient zur Einlösung eines elektronischen Rezeptes über die Plattform, schließt er einen eigenen Vertrag mit der ausgewählten Apotheke. Die Plattform übermittelt bei Vorliegen der entsprechenden Einwilligung lediglich die notwendigen Daten/das Rezept.

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8. Die Montu Therapeutics Web Version unterstützt die jeweils letzten beiden Versionen folgender Browser: Chrome, Firefox, Safari

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§ 3 Registrierung

Die Nutzung der Plattform erfordert grundsätzlich die Einrichtung eines unentgeltlichen nutzerspezifischen Accounts (Registrierung). Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche, in der Anmeldemaske abgefragten Daten, wahrheitsgemäß und vollständig an Montu Therapeutics übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Dem Nutzer ist es untersagt sich öfter als einmal zu registrieren.

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Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Montu Therapeutics. Montu Therapeutics ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

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§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Bestätigung Ihrer Registrierung) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Montu Therapeutics GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Raphael Strauch, Schaperstr. 18, 10719 Berlin

E-Mail: info@montugroup.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

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Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

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Ihre ausdrückliche Zustimmung geben Sie mit Abschluss des Nutzungsvertrages (Registrierung und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen).

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Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nur für die Leistung der Montu Therapeutics Anwendung findet und nicht auf den separat mit einem Arzt abgeschlossenen Behandlungsvertrag und den vom Arzt erbrachten Leistungen.

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Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist bzw. werden bereits erstellte Rechnungen stornieren. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen Entgelte berechnet. Montu Therapeutics berechnet aktuell kein Nutzungsentgelt für Verbraucher. Entgelte aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag sind hiermit nicht gemeint.

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Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.

An

Montu Therapeutics GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herr Raphael Strauch

Adresse Schaperstr. 18, 10719 Berlin

E-Mail: info@montugroup.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt (registriert) am (*)/erhalten (Bestätigung der Registrierung) am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

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§ 5 Datenschutz und Sicherheit

Die Sicherheit unserer Nutzer und Patienten ist uns wichtig. Obwohl wir uns um den Schutz Ihrer Daten und Ihres Kontos bemühen, können wir nicht gewährleisten, dass es unberechtigten Dritten nicht doch gelingt, unsere Sicherheitsmaßnahmen zu durchbrechen. Wir bitten Sie darum, Ihr Passwort sicher aufzubewahren. Bitte benachrichtigen Sie uns unverzüglich, wenn Sie feststellen, dass die Sicherheit Ihres Kontos beeinträchtigt oder unberechtigterweise darauf zugegriffen wurde.

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Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, deren Kenntnisnahme Sie im Rahmen der
Registrierung bestätigen.

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§ 6 Verfügbarkeit

Das Leistungsangebot von Montu Therapeutics steht in der Regel 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.

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Montu Therapeutics kann jedoch nicht gewährleisten, dass während dieser Zeiten ununterbrochen Videosprechstunden von den externen Ärzten angeboten werden. Die Ärzte sind niedergelassen in eigener Praxis und entscheiden selbst, zu welchen Zeiten sie Videosprechstunden über die Plattform anbieten.  

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§ 7 Nutzungerechte

Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.

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Die über die Plattform veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum oder lizensiert von Montu Therapeutics.

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Die Inhalte auf der Plattform dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Montu Therapeutics untersagt.

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§ 8 Haftung

1. Eine Haftung von Montu Therapeutics auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Montu Therapeutics ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Montu Therapeutics.

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2. Montu Therapeutics haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

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3. Montu Therapeutics haftet nicht für Schäden aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nicht-vertraglichen Ansprüche.

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§ 9 Pflichten des Nutzers

Der Service von Montu Therapeutics kann nur unter gewissen Verhaltensregeln, die vom Nutzer einzuhalten sind, im vollen Umfang angeboten werden.

1. Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht, wird er Montu Therapeutics diesbezüglich umgehend informieren.  
2. Der Nutzer ist verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.
3. Nutzer dürfen elektronische Rezepte und sonstige Verordnungen nur gemäß den ärztlichen Vorgaben nutzen, nicht weitergeben oder Dritten zugänglich machen.

§ 10 Kündigung/Sperrung des Zugangs

Montu Therapeutics behält sich vor, die Zugriffsberechtigung aus beliebigen Gründen nach entsprechender Mitteilung zurückziehen oder aussetzen. Montu Therapeutics ist dazu berechtigt, den Zugriff unmittelbar und ohne Benachrichtigung zu beenden oder auszusetzen, wenn ein berechtigter Grund vorliegt, beispielsweise eine Verletzung unserer Richtlinien. Auch nach Beendigung ist der Nutzer noch an die relevanten Abschnitte dieser Bestimmungen gebunden.

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Sofern der Nutzer seine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen dieses Nutzungsvertrages widerruft, führt dies zur Beendigung und damit Löschung/Sperrung des Zugangs, da die Leistungen ohne die Verarbeitung dieser Daten nicht erbracht werden kann.

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§ 11 Preise & Zahlungen

1. Die Nutzung der Plattformleistung ist für Verbraucher kostenlos. Montu Therapeutics behält sich jedoch das Recht vor, eine Gebühr für die Nutzung einzuführen, um sich an verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungskosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der
   Beschaffungspreise, anzupassen. Entscheidet Montu Therapeutics, eine solche
   Gebühr einzuführen, wird Montu Therapeutics Sie entsprechend vorab in Textform informieren. In diesem Fall ist es dem Nutzer gestattet, den Vertrag sofort zu beenden.
2. Die Inanspruchnahme der durch die unabhängigen Leistungsanbieter (Ärzte) angebotenen privatärztlichen Leistungen wird nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) vergütet und dem Patienten in Rechnung gestellt.
3. Einverständnis zur elektronischen Übermittlung der Arztrechnung: Montu Therapeutics und der von Montu Therapeutics beauftragte Zahlungsdienstleister  versenden Rechnungen und Zahlungserinnerungen der teilnehmenden Ärzte elektronisch an Patienten. Diese Dokumente sind grundsätzlich den Papierdokumenten gleichgestellt. Die Dokumente werden verschlüsselt versendet, um sie vor unbefugter Einsichtnahme zu schützen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass die Übermittlung von Daten auf elektronischem Weg stets das Risiko enthält, dass diese Daten von Dritten abgefangen, entschlüsselt und gelesen werden könnten. Weitere Informationen hierzu entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung, sowie der von Ihnen abzugebenden datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung.
   

§ 12 Änderungen

Montu Therapeutics hat das Recht, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung jederzeit einseitig gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer zur Folge hat oder Änderungen aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderung der Rechtsprechung oder der wirtschaftlichen Verhältnisse von Montu Therapeutics notwendig werden. Montu Therapeutics wird den Nutzer spätestens einen Monat im Voraus über die Änderung informieren. Eine beabsichtigte Änderung wird den registrierten Nutzern per E-Mail an die letzte auf der Plattform überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt.

Die Änderungen werden mit der Veröffentlichung wirksam. Hat die Änderung für den Nutzer zur Folge, dass Rechte eingeschränkt oder Pflichten erhöht werden (z.B. Änderung von Features, Änderungen im Anmeldeprozess, Verkürzung der Kündigungsfrist, usw), muss der Nutzer der Änderung zustimmen. Der Nutzer stimmt der jeweiligen Änderung auch zu, indem der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht und den Dienst nach einer Änderung weiterhin nutzt. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.

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Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist, ist Montu Therapeutics berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen Montu Therapeutics erwachsen.

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Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.

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§ 13 Stornierung oder Terminversäumnis

1. Patienten haben die Möglichkeit über einen Link in den Bestätigungsmail- und Erinnerungsmails den gebuchten Termin für die ärztliche Videosprechstunde bis zu 24 Stunden vorher, ohne Angabe von Gründen, kostenfrei zu stornieren. Eine Umbuchung ist systemseitig nicht möglich. Der Kunde muss bei Stornierung des Termins einen neuen Termin buchen.
2. Sollte der Termin nicht rechtzeitig storniert werden, kommt der Patient für den daraus entstandenen Schaden auf.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch, wenn eine ergänzungsbedürftige Lücke nachträglich offenbar wird.

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2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

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